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Hierzu habe ich im Stadtrat als CDU-Fraktionsvorsitzender im nachgefragt. Grundsätzlich unterstütze ich die Einführung wiederkehrender Beiträge in Zweibrücken. Die Art der Umsetzung muss allerdings rechtskonform sein. Meine Kritik bezieht sich in diesem Zusammenhang auf die geplante Größe der Abrechnungseinheiten und die Auslegung des Vorteilsbegriffs.
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Die Entwicklung in unserer Region Westpfalz/Südwestpfalz war in den letzten Jahrzehnten durch einen erheblichen wirtschaftlichen Strukturwandel mit dem Verlust von Schlüsselindustrien gekennzeichnet. Im Rahmen dieses Strukturwandels wurden aber auch viele Chancen in der Region genutzt und ergriffen. Wie sieht nun die weitere Zukunft für die Region aus? Welche Entwicklungsmöglichkeiten bieten sich für die Region in den kommenden Jahren? Welche Voraussetzungen müssen wir schaffen, um diese Entwicklungsmöglichkeiten zu fördern und zu unterstützen?
Mit diesen Fragen haben wir Kreisvorsitzenden der CDU Westpfalz uns in mehreren Treffen beschäftigt und einen Masterplan Westpfalz entworfen. Dieser Masterplan sollte unseres Erachtens nicht aus der Zusammenstellung kleinteiliger Einzelprojekte bestehen, die nur Relevanz für einzelne Kommunen oder Teilregionen der Westpfalz haben, sondern die übergreifende Klammer darstellen für zukünftige Entwicklungen in der gesamten Westpfalz.
Für mich stellt unser Masterplan in Form einer „Modellregion für digitale und analoge Infrastruktur“ das Fundament dar, auf dem die zukünftige Entwicklung der Region, die durchaus regional unterschiedlich sein kann, basiert. Unter anderem für dieses Projekt werde ich mich in Mainz einsetzen.