Hierzu habe ich im Stadtrat als CDU-Fraktionsvorsitzender im nachgefragt. Grundsätzlich unterstütze ich die Einführung wiederkehrender Beiträge in Zweibrücken. Die Art der Umsetzung muss allerdings rechtskonform sein. Meine Kritik bezieht sich in diesem Zusammenhang auf die geplante Größe der Abrechnungseinheiten und die Auslegung des Vorteilsbegriffs.

(zum vergrößern bitte den Artikel anklicken)

 

 

Nach oben